Mindestlöhne in der Zeitarbeit

26.04.2021

Seit dem 1. Januar 2015 gibt es den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland, seit Dezember 2017 gilt dieser Mindestlohn mit einigen ausnahmen flächendeckend bundesweit. Gesetzlich verankert ist diesbezüglich alles im sogenannten Mindestlohngesetz.

Gibt es einen Mindestlohn in der Zeitarbeit?

Auch den Mitarbeitern in der Zeitarbeit, den sogenannten Leiharbeitnehmern, muss ein Mindestlohn gezahlt werden.

Das Zeitarbeitsunternehmen, in dem Fall der Entleiher, fungiert als Arbeitgeber und zahlt somit auch dem Leiharbeitnehmer die Vergütung.

Der Mindestlohn für die Zeitarbeit ist auch anders geregelt als der gesetzliche Mindestlohn, denn hier wird zwischen Ost und West unterschieden. Zumindest war dies bis zum 01.04.2021 so: Seit diesem Tag entfällt erstmals das Ost-West-Gefälle und es gilt in jedem Bundesland bundesweit der gleiche Mindestlohn in den einzelnen Entgeltgruppen. 

Der Mindestlohn für Zeitarbeiter begründet sich dabei auf den Verordnungen über die Lohnuntergrenze, diese Verordnungen werden in Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und den Arbeitgeberverbänden im Sinne des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes beschlossen. 

Generell ist jede dieser Verordnungen befristet und wird entsprechend von einer neu beschlossenen Verordnung abgelöst. Diese Verordnungen kann man entsprechend in den Tariftabellen des DGB nachlesen. 

Die vereinbarten Lohnuntergrenzen sind immer direkt an gültige Tarifverträge gekoppelt. 

Fazit: Jedes Zeitarbeitsunternehmen muss sich an diese geltenden Lohnuntergrenzen halten. 

Was es mit den Tarifverträgen auf sich hat

Um die Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers in einem Arbeitsverhältnis vertraglich festzuhalten, wird zwischen beiden Vertragsparteien ein schriftlicher Arbeitsvertrag geschlossen. 

Weitere Regelungen werden entsprechend in Betriebsvereinbarungen oder eben sogenannten Tarifverträgen festgehalten.

Tarifverträge entstehen durch eine Zusammenarbeit zweier Tarifparteien: Arbeitnehmer, welche durch verschiedene Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes vertreten werden, und Arbeitgeber, welche sich wiederum zu Arbeitgeberverbänden zusammenschließen. 

Einzelne Vertreter einer bestimmten Branche einigen sich hierbei auf bestimmte Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel über das Arbeitsentgelt, welche Arbeitszeit einzuhalten ist oder welchen Urlaubsanspruch es gibt. 

Diese und weitere Aspekte werden verhandelt und schlussendlich in Form eines Tarifvertrages festgehalten.

Diese Tarifverträge sind anschließend für beide Parteien bindend, das bedeutet: Sie sind genauso wirksam wie gesetzlich festgelegte Bestimmungen. 

Achtung:

Nur wenn individuell vereinbarte Regelungen positivere Auswirkungen für den Arbeitnehmer haben, als es der Tarifvertrag vorsieht, darf sich der Arbeitsvertrag vom Tarifvertrag unterscheiden (=Günstigkeitsprinzip). 

Gilt ein Tarifvertrag flächendeckend für eine gesamte Branche, so bezeichnet man das als Flächentarifverträge. Beispiele hierfür sind der Öffentliche Dienst, die Chemie- oder die Metallindustrie. 

Der iGZ-DGB-Tarifvertrag

Die Tarifverträge in der Zeitarbeit regeln beispielsweise die Vergütung, die Arbeitszeit oder den Urlaubsanspruch.

Im Entgeltrahmentarifvertrag (= Regelung des zu zahlenden Entgelts wie dem Gehalt, dem Lohn usw.) wird definiert, in welche der neun Entgeltgruppen der Arbeitnehmer kategorisiert wird. 

Diese Eingruppierung richtet sich nach seinen Kompetenzen, also je nachdem welche Tätigkeiten während seiner Beschäftigung durch ihn verrichtet werden und welche Qualifikation diese voraussetzen. 

Im Tarifvertrag der Zeitarbeit, also dem iGZ-Tarifvertrag (iGZ = Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen) sind beispielsweise auch die Stundenlöhne geregelt. In den Tarifverhandlungen dazu wurden einst die beiden verschiedenen Entgelttabellen zur Unterscheidung zwischen Ost und West eingeführt.